Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (in der Folge AGB) regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen den Kunden und/oder Nutzer und der 350HOME von Michel Tinelli (in der Folge 360HOME). Die allgemeinen Bedingungen sind auf alle Vereinbarungen zwischen 360HOME und Kunden in Bezug auf die Dienstleistungen und die von 360HOME angebotenen Produkte anzuwenden. Die vorliegenden AGB und die eventuell eingefügten Aktualisierungen werden auf der Internetseite www.360home.ch veröffentlicht. Nimmt der Kunde die Dienstleistungen von 360HOME in Anspruch, so akzeptiert er bedingungslos die AGB in ihrer jeweils aktualisierten Version. Sonderabmachungen erfordern für ihre Gültigkeit der schriftlichen Form.

2. Inkrafttreten, Rücktrittsrecht

Die vorliegenden AGB gelten als vom Kunden spätestens mit der Unterzeichnung des Vertrags oder mit der Bestätigung der Nutzung der Dienstleistungen und/oder der Produkte über Internet als akzeptiert. Falls der Kunde die Dienstleistungen auf eine Art benutzt, die gegen die Vertragsbedingungen, illegal oder gegen die guten Sitten ist, oder falls der Kunde zu Beschwerden Anlass gegeben hat durch die Lieferung von schlechten oder nicht wahrheitsgetreuen Daten an die 360HOME zur Publikation, wie beispielsweise Daten für die Werbung, dann kann 360HOME unverzüglich vom Vertrag zurücktreten und jede Dienstleistung ohne vorangehende Kommunikation an den Kunden und ohne jegliche Entschädigung aufheben. In diesem Fall verfällt ein im Voraus bezahlter Betrag für eine gegebene Dauer und der Kunde hat kein Anrecht auf Rückerstattung.

3. Zugang

360HOME erteilt dem Kunden durch Nutzer-ID und Passwort Zugang zu den Dienstleistungen von 360HOME, die jeweils Gegenstand der Vereinbarung zwischen 360HOME und Kunden sind. Für 360HOME ist der Kunde und folglich Nutzer seiner Dienstleistungen jene Person, die die ihr zugeteilte Nutzer-ID und das Passwort benutzt unabhängig davon, ob diese Person tatsächlich das Zugangsrecht besitzt.

4. Dienstleistungen, Preise und Zahlungsbedingungen

Ausser im Falle von Sonderkonditionen, die direkt mit dem Kunden vereinbart werden, gelten für die jeweiligen Dienstleistungen und Produkte die Preise gemäss Sonderangebote, die von 360HOME veröffentlicht werden. Diese Preise können jederzeit auf der Internetseite (www.360home.ch) eingesehen werden. 360HOME behält sich vor, die Preise aufgrund der Marktentwicklung und gesetzlichen Abgaben anzupassen. Die Preise sind in Schweizerfranken, MwSt. (Mehrwertsteuer) ausgeschlossen. Preisverminderungen treten nach Angaben von 360HOME in Kraft. Die Zahlungsfrist für einen Dienst oder ein Produkt ist 10 Tage ab Ausgabedatum der Rechnung. Wenn der Kunde innerhalb dieser Frist nicht bezahlt, kann 360HOME ohne Vorankündigung, ohne Entschädigung und ohne jegliche Mahnung vom Vertrag zurücktreten. Wenn Rechnungen nicht innerhalb der vorgesehenen Frist beglichen werden, behält sich 360HOME das Recht vor, dem Nutzer den Zugang zu verweigern und somit die Dienstleistung aufzuheben sowie die Rückgabe der abonnierten/geliehenen Apparate zurückzuverlangen. Nach Eingang aller ausstehenden Beträge wird der Zugang wieder freigestellt und die Apparate wieder übergeben. In diesem Fall hat der Kunde kein Reicht, eine Vertragsverlängerung um die Dauer der Aufhebung der Dienstleistungen zu verlangen. Ist die Zahlungsfrist verstrichen, so wird ein Verzugsjahreszins von 5% berechnet. Zusätzlich sind CHF 20.00 für jede einzelne Mahnung zu bezahlen.

5. Dauer, Aufhebung und Annullierung der Dienstleistung

Die Mindestdauer der Dienstleistungen oder der Abonnemente gemäss Anmeldeformular oder Vertrag wird ab Aktivierungsdatum der Dienstleistung berechnet. Ausgenommen die Probeabonnemente (auch Werbeabonnemente genannt) wird der Vertrag stillschweigend um je ein Jahr verlängert, falls innerhalb von zwei Monaten vor Vertragsende kein schriftlicher Rücktritt von einem der Vertragspartner erklärt wird (durch eine E-Mail und entsprechender Empfangsbestätigung seitens von 360HOME, oder durch Einschreiben). 360HOME ist befugt die Leistungen unverzüglich, ohne Voranmeldung und ohne Recht auf Entschädigung seitens des Kunden aufzuheben, wenn derselbe den im Abonnement oder in den Abonnements vorgesehenen Betrag nicht fristgemäss entrichtet, oder wenn der Kunde die in den vorliegenden AGB festgelegten Regelungen nicht respektiert. Der Kunde, dem die Leistung aus den oben genannten Gründen entzogen wurden, muss die geschuldete Zahlung jedenfalls entrichten (zusätzlich zu den Mahnungskosten und Interessen) gemäss unterzeichnetem Vertrag bis zum Ende der Abonnementsdauer und ohne Recht auf Vertragsverlängerung um die Dauer der Aufhebung.

6. Pflichten und Verantwortlichkeiten von 360HOME

360HOME sorgt dafür, dass die Webseite ständig aktualisiert und an die Bedürfnisse und Forderungen der Kunden angepasst wird, um die höchste Qualität der Dienstleistungen zu gewährleisten. Allerdings behält sich 360HOME vor, einige Funktionen jederzeit und ohne Voranmeldung zu ändern oder zu streichen. 360HOME wird jedoch nach Möglichkeit die Nutzer über alle Änderungen oder Streichungen durch eine Mitteilung auf der Webseite informieren. 360HOME ist dafür verantwortlich, dass die Dienstleistungen jederzeit online zur Verfügung stehen und dass gegebenenfalls auftretende Unterbrechungen oder technische Probleme sofort behoben werden. Allerdings ist 360HOME nicht in der Lage, eine ununterbrochene und ungestörte Funktion der Leistungen zu garantieren, noch eine gegebene Übertragungszeit oder Kapazität. Ausserdem kann 360HOME keinen absoluten Schutz des eigenen Netzes vor unbefugtem Zugang oder unerlaubter Abhörung garantieren. 360HOME kann jederzeit die Zusammenarbeit Dritter für die Ausführung der eigenen vertraglichen Pflichten erfordern. Die Webseite (www.360home.ch) und alle ihre Inhalte werden ohne Gewähr für Fehlerfreiheit zur Verfügung gestellt. Dazu zählen alle Versicherungen und Garantien (insbesondere bezüglich Sachmängel und Rechtsmängel). 360HOME versichert und garantiert nicht, dass die auf der (eigenen oder der Nutzer) Webseite anwesenden Informationen vollständig oder fehlerfrei sind. Die Nutzer erklären sich darüber informiert, dass das Herunterladen oder Erfassen von Informationen und Inhalten der Webseite auf eigene Verantwortung und auf eigenes Risiko erfolgt. 360HOME haftet nur für schlimmen Betrug und Fahrlässigkeit. In keinem Fall ist 360HOME für Schäden oder Gewinnverlust haftbar. Wenn 360HOME trotz höchster Sorgfalt die Pflichten aus dem Vertrag aus Gründen höherer Gewalt - wie beispielsweise Naturkatastrophen, Streiks, unvorhergesehenen behördlichen Einschränkungen oder von Dritten verschuldeten technischen Ausnahmefällen - nicht einhalten kann, hat der Kunde für die Dauer des Ereignisses kein Recht auf Vertragseinhaltung. 360HOME tut das Mögliche, um unbefugten Gebrauch der Webseite seitens Übelgesinnter zu verunmöglichen, doch können solche Ereignisse nicht im Vornherein ausgeschlossen werden. Daher schliessen wir von Anfang an aus, dass wir für solche Fälle verantwortlich gemacht werden. 360HOME muss nicht, kann aber die Informationen und Materialien, die auf ihrer Webseite von den Nutzern eingegeben, übertragen oder zur Verfügung gestellt werden, untersuchen oder kontrollieren. Ausserdem ist 360HOME nicht haftbar für die Handlungen der Nutzer im Netz oder ausserhalb des Netzes und übernimmt keine weder moralische noch materielle Verantwortung für deren Benehmen oder für die Informationen/Materialien, die sie verfügbar machen. 360HOME behält sich vor, eigenständig Kontrollen über die Benutzung der eigenen Webseite durchzuführen und Massnahmen zu ergreifen gegen jene Nutzer, die die üblichen Verhaltensregeln nicht beachten, unannehmbare Inhalte veröffentlichen, geltendes Recht missachten, illegale Taten begehen, die Rechte Dritter missachten oder deren Sicherheit gefährden. In solchen Fällen behält sich 360HOME das Recht vor, sofort und ohne Voranmeldung solche Informationen/Materialien aus der Webseite zu streichen und dem betreffenden Nutzer jeglichen Zugang zur Webseite zu verunmöglichen.

7. Pflichten und Verantwortlichkeiten des Kunden

Während der Vertragsdauer muss der Kunde die Dienstleistungen von 360HOME nach den Vertragsbestimmungen und den vorliegenden AGB nutzen und die verwendeten Dienste innerhalb der vorgegebenen Frist bezahlen. Bei der Anmeldung oder Registrierung muss der Kunde seine Identität durch Vorzeigen eines offiziellen Dokuments beweisen; in jedem Moment muss er zusätzlich der 360HOME seine aktualisierten persönlichen Daten liefern und gegebenenfalls Änderungen online oder schriftlich mitteilen. Der Kunde muss sich an alle Sicherheitsvorgaben halten, die 360HOME rät, vor allem muss er seine Apparate vor illegalen Zugriffen seitens Dritter schützen, und muss seine Zugangsdaten (Passwort) sorgfältig aufbewahren und niemandem angeben. Jeder Nutzer ist der Berechtigte über alle Daten, die er der 360HOME oder Dritten direkt oder indirekt über Dritte zur Verfügung stellt. Er ist persönlich für die Eingabe, Übermittlung und/oder Übergabe von Mitteilungen, Texten, Informationen und anderen Inhalten auf der Webseite verantwortlich, sowie auch für die Speicherung der von ihm erarbeiteten und übertragenen Inhalte. Außerdem hat der Nutzer die Pflicht, korrekte und vollständige Daten zu übertragen und diese laufend zu aktualisieren. Der Nutzer versichert und garantiert, dass er das betreffende Schweizerische Recht respektiert, und insbesondere, dass er keine Inhalte auf die Internetseite lädt, die Dritten schaden oder Illegales beinhalten. Der Nutzer verpflichtet sich, die Webseite nicht für folgende Aktivitäten zu missbrauchen:

  • E-Mail-Adressen oder andere Informationen aus der Webseite zu sammeln, um andere Personen zu kontaktieren, ihnen mit elektronischen oder anderen Mitteln unerwünschte E-Mails oder andere Mitteilungen zu senden, insbesondere durch Telemarketing oder telefonischen Anruf.
  • automatische Skripts zu verwenden, um Informationen von der Webseite zu sammeln oder andere Interaktionen mit der Seite zu tätigen.
  • Inhalte hochzuladen, einzufügen, zu übertragen, zur Verfügung zu stellen oder zu speichern, die unseres Erachtens nach schädlich, bedrohend, illegal, lästig, obszön, täuschend, rassistisch oder gegen den Datenschutz oder den Persönlichkeitsschutz sind; ebenso private Daten Dritter einzufügen, einschließlich Adressen, Telefonnummern, E-Mail-Adressen.
  • unerwünschte oder nicht erlaubte Werbung, Spam und Ähnliche sowie Inhalte zu veröffentlichen, die einer Straftat entsprechen oder die Rechte Dritter oder nationale und internationale Gesetze missachten.

8. Apparate und Ausrüstung beim Kunden

Bei 360HOME gekaufte Apparate oder Ausrüstung ist Besitz des Kunden, ausser im Falle anderer Abmachung. Bei 360HOME geliehene Apparate oder Ausrüstung (Ausleihe) bleibt hingegen Besitz von 360HOME. Für Apparate und Ausrüstung gelten die Garantiebedingungen, die die Lieferanten 360HOME zusichern. Für neue Apparate und Ausrüstung ist die Garantiedauer zwei Jahre, für gebrauchte ein Jahr. Die ausgeliehenen Apparate und/oder Ausrüstung müssen vom Kunden spätestens nach Ablauf des Vertrags oder in bestimmten Fällen auf Anfrage zurückgegeben werden. Bezüglich dieser ausgeliehenen Apparate und/oder Ausrüstung können keine Pfand- oder Zurückbehaltungsrechte geltend gemacht werden. Falls die geliehenen Apparate und/oder Ausrüstung auf Anfrage seitens von 360HOME nicht zurückgegeben werden, dann werden diese dem Kunden zum Neupreis verrechnet. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die ihm zur Verfügung gestellten Apparate und/oder Ausrüstung richtig behandelt werden. Falls er die Garantienormen nicht beachtet, wird er für allfällige Schäden (Reparaturen usw.) haftbar gemacht.

9. Datenerhebung und -schutz seitens der 360HOME

Der Kunde ermächtigt 360HOME dazu, gemäss Abmachungen die Daten zu integrieren, wie beispielsweise die für den Druck vorgesehenen Eintragungsdaten inklusive Elemente wie Texte, Graphen, Bilder, Pläne usw. auf der Plattform von 360HOME, wie auch andere eigene oder Dritten gehörende online- und offline-Dienste. Es besteht kein Veröffentlichungsrecht innerhalb dieser Medien. 360HOME kann die Veröffentlichung auf der eigenen Plattform jederzeit unterbrechen, ändern oder völlig verbieten, unabhängig vom Grund und ohne Entschädigung. Der Kunde erklärt sich ausdrücklich mit der direkten und/oder indirekten Übertragung der für die Nutzung der Applikationen Dritter notwendigen Daten von der Applikation von 360HOME nach jener oder jenen Dritter, sowie mit der Speicherung solcher Daten in ihrer(n) Datenbank(en) einverstanden. Der Kunde erklärt sich ausdrücklich mit der Verwendung der Daten seitens Dritter einverstanden. 360HOME verpflichtet sich, die geltenden Normen in Bezug auf den Datenschutz zu beachten. 360HOME kann jedoch die Reserviertheit, die Unverfälschbarkeit und Authentizität der online veröffentlichten Kundendaten nicht garantieren. Der Kunde nimmt insbesondere davon Kenntnis, dass die persönlichen Daten auch in solchen Staaten abrufbar sind, in denen nicht der Schweiz entsprechenden Datenschutzgesetze gelten. 360HOME verpflichtet sich die in Bezug auf den Datenschutz geltenden Normen zu respektieren, indem sie die technischen Sicherheitsstandards einsetzt und sich an das geltende Recht hält. 360HOME sorgt andauernd dafür, dass die eigenen Leistungen und Angebote an die Bedürfnisse der Nutzer angepasst und optimiert werden. Zu diesem Zweck kann 360HOME die von den Nutzern eingegebenen sowie die automatisch aufgenommenen Daten analysieren. Die Zugangsdaten der Nutzer, die das System aufnimmt, sind folgende: IP Adresse, Datum und Uhrzeit des Zugangs, Name des aufgerufenen Files, Zugangsstatus (OK, partieller Inhalt, Dokument nicht gefunden usw.), Seite von der aus der Zugang erfolgt ist, benutzter Browser, verwendetes Betriebssystem. Um immer bessere und geeignetere Leistungen bieten zu können verwendet 360HOME auf ihrem Portal und in den Applikationen ausserdem Analysesysteme wie beispielsweise Google Analytics, ein von Google Inc. ("Google") bereitgestelltes System. Google Analytics und entsprechende Mittel verwenden "Cookies", das heisst Textfiles, die im Computer des Kunden abgelegt werden, damit die Webseite analysieren kann, auf welche Art die Nutzer die Webseite verwenden. Durch eine geeignete Konfiguration des Browsers kann der Nutzer jederzeit die Aufnahme von Cookies prinzipiell verhindern oder das Erscheinen einer Nachricht veranlassen, durch die er wählen kann, ob er den Einsatz von Cookies annehmen will oder nicht. Die Sperrung der Cookies kann die Nutzung der Webseite und der angebotenen Dienstleistungen beeinflussen, sodass es vorkommen kann, dass der Nutzer keinen oder nur beschränkten Zugang zu einigen Angeboten hat. 360HOME nimmt die Datensicherheit der eigenen Kunden/Nutzer sehr ernst und befolgt deshalb die Gesetzesvorschriften über den Datenschutz sehr streng und tut alles in ihrer Macht Liegende, um die sensiblen Informationen ihrer Kunden/Nutzer vertraulich zu behandeln. 360HOME ist sich dessen bewusst, dass die Datensicherheit während des Surfens und Shoppings (Kauf von Dienstleistungen/Abonnements) auf Internet ein überaus wichtiges Thema ist. Deshalb verwendet 360HOME für die Weiterleitung der vertraulichen Daten, wie beispielsweise beim Kauf der Dienstleistungen, das sogenannte SSL-Protokoll (Secure Socket Layer). Dadurch werden die Daten verschlüsselt und können auf einem viel höheren Schutzniveau verarbeitet werden.

10. Immaterielle Rechte/ geistiges Eigentum

Alle Urheberrechte und die Marken wie auch das Know How über alle Applikationen und die online-Plattformen unterstehen ausschließlich 360HOME. Falls die vertragsgerechte Nutzung des Portals und der Applikationen der 360HOME seitens des Kunden Nutzerrechte in Bezug auf die Urheberrechte, die Marken und/oder das Know How der 360HOME erfordert, so werden dem Kunden diese Rechte für die Dauer der entsprechenden Abmachung zugestanden, und zwar auf nicht exklusive und nicht übertragbare Art und nur im für die vertragliche Nutzung der Applikation notwendigen Ausmass. Diese Rechte gelten entsprechend auch in Bezug auf die mit 360HOME übereingekommene Nutzung von Applikationen seitens Dritter.

11. Anzuwendendes Recht und zuständiges Gericht

Der Vertrag untersteht dem Schweizerischen Recht. Das zuständige Gericht ist Locarno. Vorbehalten sind gegebenenfalls obligatorische Gerichte nach Bundesrecht.

Die vorliegenden Geschäftsbedingungen wurden aus dem Italienischen übersetzt, die italienische Version hat Vorrang.

360HOME von Michel Tinelli
Tenero, März 2017
Version 2017/2.0